Stimmen für Kleinparteien - LKR Landesverband Niedersachsen
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Oft hört man: „Partei XY vertritt ja meine Ansichten eigentlich am besten – aber die scheitern ja sowieso an der 5%-Hürde, und dann ist meine Stimme verschwendet.“
Hier ein paar Argumente dafür, seine Stimme entsprechend der größten Übereinstimmung in den Ansichten zu geben, selbst wenn man vermutet, dass die Lieblingspartei nicht ins Parlament einzieht.

Das kleinere Übel

Manche wählen statt einer Kleinpartei lieber das kleinere Übel unter den Großen. Dies resultiert aus der Überlegung, dass man damit wenigstens einen gewissen Einfluss nimmt und ist verbunden mit der Hoffnung, die gewählte Partei würde sich bessern. Das ist allerdings ein fataler Irrtum. Durch einen Stimmengewinn oder zumindest einen nur moderaten Stimmenverlust fühlt sich die Partei in ihrer Linie bestärkt in einem „Weiter so“. Durch die Wahl einer großen Partei, mit deren Ansichten man also nur bedingt übereinstimmt, bringt man diese nicht mehr auf den eigenen Kurs, im Gegenteil.

Außerparlamentarische Opposition

Politik wird nicht nur in den Parlamenten gemacht. Auch außerhalb der Parlamente entsteht Politik. Da werden Verbesserungsvorschläge und Gesetzesänderungen ausgearbeitet. Demonstrationen und andere Aktionen werden veranstaltet. Die Bevölkerung wird informiert. Es gibt viele Wege Veränderungen zu erreichen. Die Aktivisten in den Parteien und die Einzelkandidaten verrichten harte und oft undankbare politische Arbeit. Eine Wählerstimme signalisiert Unterstützung und ist eine wichtige Aufmunterung weiterzumachen.

Veränderungsprozess

Die etablierten Parteien beobachten durchaus ihre Konkurrenz, auch diejenigen, die an den parlamentarischen Hürden scheitern. Hat daher eine Kleinpartei oder ein Einzelkandidat überraschend großen Zuspruch, dann wird auch analysiert, woran das liegt. Und dabei kann es schon mal passieren, dass ein zweiter Blick auf das Programm des Konkurrenten geworfen wird und sich die große Partei in diese Richtung bewegt. Tatsächlich kann man die größeren Parteien auf diese Art stärker bewegen, als dies bei einer Stimme für die Großen passieren würde. Denn erhalten die Großen viele Stimmen, gibt es keinen Grund etwas zu ändern. Gehen die Stimmen dagegen an einen Außenseiter, dann wird ein Veränderungsprozess bei den Großen angestoßen.

Parteienfinanzierung

Ein wichtiges Argument auch Kleinparteien und Einzelkandidaten zu wählen, die keine Chance auf einen Einzug in das Parlament haben, ist die Parteienfinanzierung. Wenn eine Partei mindestens 0,5 % bei einer Bundestagswahl oder Europawahl oder mindestens 1 % bei einer Landtagswahl erhält, dann kommt die gesamte Partei in den Genuss der Parteienfinanzierung. Selbst wenn Deine Partei/Dein Kandidat nicht in das Parlament einzieht, so gibt es doch finanzielle Unterstützung. Und dies hilft die politische Sache voranzubringen, auch außerhalb des Parlaments. Und die nächste Wahl kommt bestimmt.

Überraschung

5.) Aussagen der Art „XY scheitert eh an der 5 %-Hürde“ oder „Kandidat Z hat keine Chance gegen den CDU-Direktkandidaten“ sind selbsterfüllend. Glaubt man daran und gibt seine Stimme jemand anderem, dann fehlt diese Stimme natürlich XY und Z. Und dann schaffen sie es auch tatsächlich nicht. Gibt man ihnen dagegen seine Stimme, dann mag es tatsächlich klappen. Zudem muss jeder mal klein anfangen.

Eine im Januar durchgeführte INSA-Umfrage für die Zeitung Tichys-Einblick zeigt:
„Für eine politische Kraft zwischen AfD und Union ermittelt INSA ein Potential von 25 Prozent. Vor allem Unions- und FDP-Wähler und Anhänger der AfD würden wechseln.“

Man sollte also nicht vorschnell auf die vermeintlich sichere Variante ausweichen, denn sicher ist dabei nur eins: Das sich auch in Zukunft politisch wenig ändert.

Dieser Text und die darin enthaltene Argumentation basiert auf dem Blogbeitrag:
http://mnementh.blogsport.de/2009/09/23/warum-es-sich-lohnt-kleinparteien-und-einzelkandidaten-zu-waehlen/


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