Hans Jürgen Bletz, Autor bei LKR Landesverband Niedersachsen
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LKR-Direktkandidat sowie Landesliste vom Wahlausschuss zugelassen Der Direktkandidat der „Liberal-konservativen Reformer – LKR“ für den Wahlkreis 36 zur Wahl zum 20. Bundestag am 26. September, Dr. Hans-Christian Schröder, hat die wichtige Hürde der Wahlzulassung erfolgreich genommen. Dr. Schröder ist im Landkreis u.a. als ehemaliger Bürgermeister von Handeloh weit bekannt und wohl vernetzt. Er steht für eine Politik ohne Ab-hängigkeiten, für eine Politik, die sich am Wohl des Landes und seiner Bürger orientiert. Beruflich tätig als Physiker und Ingenieur wird Dr. Schröder die Erfahrungen aus Arbeitspraxis und Grundlagenforschung in den Bundestag einbringen, die vielen Abgeordneten leider fehlt. Dr. Hans-Christian Schröder ist als gebürtiger Buchholzer...

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Landwirte schlagen Alarm LKR Grundwasserkonzept für den Landkreis nutzt auch der Landwirtschaft. Die Landwirtschaft im Landkreis Harburg benötigt laut einem Artikel im Hamburger Abendblatt vom 15. Juni 2021 zur Beregnung Ihrer Felder im Jahresmittel über 12 Mio. m3 Grundwasser. Darauf machte jetzt der Beregnungsverband Harburg aufmerksam. Im Jahr 2019 wurden noch 5 Mio. m3 zur Beregnung gefördert. Bei Erteilung der noch ausstehenden Genehmigung aus Hannover würde die Grundwasserförderung im Landkreis dann auf ungefähr 45 Mio. m3 ansteigen. Dies stellt eine Fördermenge dar, die die Dringlichkeit der Umsetzung des LKR Konzeptes nochmals unterstreicht. Wie vermeldet hatte die LKR Fraktion bereits im Februar 2021 den Antrag...

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Landkreis auf Blackout bisher unvorbereitet. Landkreis erkennt die Gefahr als „gegenwärtig“. Auf die Anfrage der LKR-Kreistagsfraktion vom 04. Februar „Was passiert im Landkreis bei einem „Blackout?“ hat der Landkreis nun in einer ausführlichen Antwort ein differenziertes Bild der Vorbereitung geliefert. Die Anfrage der LKR-Kreistagsfraktion erhält vor den Hintergrund der in den letzten Tagen durchgeführten Anschläge von Umweltterroristen auf Stromleitungen und Stromversorgungen (in Teilen Münchens fiel der Strom am letzten Wochenende nach einem Anschlag bis zu drei Tage aus) eine zusätzliche Dringlichkeit,  denn solche Attentate auf unsere Zivilisation können sich sehr schnell zu einem großflächigen Blackout ausweiten. Aktuell kann der Landkreis zu den detaillierten Fragen...

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Kreistag verweigert sich seiner Verantwortung. Was ist der Föderalismus noch wert? Jeder Abgeordnete, ob im Bundes- Land- oder Kreistag, ist als Demokrat schlussendlich der Erfüllung des Grundgesetzes sowie des inhaltlichen Auftrages verpflichtet. Gerade vor dem Hintergrund hatte die letzte Kreistagsdebatte zum LKR-Antrag zur demokratischen Legitimierung einer grundrechtlichen Einschränkung per Verfügung durch den Kreistag oder gar einer kommunalen parlamentarischen Vertretung eine gespenstische Komponente. Zur Erinnerung: Die LKR beantragte, dass wenigstens der Kreistag als einzig relevante Institution zur Beurteilung eines Inzidenzvorkommens in einem räumlich definierten Bereich über grundrechtliche Einschränkungen verfügen möge. Ein „Hochwasser in Winsen ist für Moisburg wenig relevant“ Der stellvertretende Vorsitzende der LKR Kreistagsfraktion, Wolfgang Mader, argumentierte...

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Ausgangssperren bedarfsgerecht und demokratisch legitimieren. LKR-Kreistagsfraktion beklagt Demokratiedefizite bei Grundrechtseingriffen. Grundwerte sind unverhandelbare Werte. Ihre Einhaltung ist oberstes Gebot und können nur in Situationen höchster Not eingeschränkt werden. Bis dahin gelten für die LKR demokratische Regeln. Mit Ihrem Antrag zur demokratischen Legitimierung an Stelle von verordneten „Ausgangssperren“ will die LKR die von vielen Bürgern als autoritär und überzogen empfundenen Anordnungen von Behörden in die Hände der von der Bevölkerung gewählten Abgeordneten gelegt sehen.  Die LKR fordert, dass im Landkreis wenigstens der Kreistag anlässlich einer Sondersitzung nach einer Debatte über die Sinnhaftigkeit und die Form der Verfügung über diese grundrechteinschränkende Maßnahme entscheiden möge. Pauschale Ausgangssperren...

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